Pfandbriefe und Gedeckte Bankschuldverschreibungen

Nach jahrzehntelangen Diskussionen über die EU-weite Harmonisierung des Rechtsrahmens für gedeckte Bankschuldverschreibungen hat die EU-Kommission erstmals im März 2018 den Entwurf einer Richtlinie für Covered Bonds (CB) vorgelegt. Daneben laufen die Vorstudien zur Frage, ob zusätzlich dazu eine Richtlinie für European Secured Notes (ESN) sinnvoll wäre. Die gleiche Grundsatzdiskussion wurde in Deutschland im Zuge der Entwicklung vom Hypothekenbankgesetz (HBG) zum Pfandbriefgesetz (PfandBG) geführt, nämlich ob neben dem Produkt Pfandbrief noch ein zusätzlicher Rechtsrahmen für eine gedeckte Bankschuldverschreibung geschaffen werden sollte.

Der Beitrag stellt die Hintergründe und den aktuellen Diskussionsstand für beide Themen zum Juni 2018 vor. Aufgrund des Umfangs wurde der Beitrag in 2 Teilen in der Europäischen Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (EuZW) veröffentlicht. Der erste Teil stellt die Entwicklung und den aktuellen Stand der gedeckten Bankschuldverschreibungen im deutschen Recht vor (I.) vor. Im zweiten Teil werden (II.) die Vorarbeiten für eine EU-Harmonisierung von Covered Bonds, (III.) der Entwurf einer Covered Bond-Richtlinie, (IV.) die parallel geführte Diskussion zur Einführung von European Secured Notes (ESN) erläutert sowie (V.) ein Fazit gezogen.

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