Stellungnahmen

Der vdp begrüßt den Regierungsentwurf im Hinblick auf das Prinzip der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 (CRD VI), die nicht über die EU-Vorgaben hinausgeht und Wahlmöglichkeiten für eine verhältnismäßige Umsetzung nutzt. Insgesamt ist jedoch die strikte Eins-zu-eins-Umsetzung der EU-Richtlinie zu kritisieren, da die EU-Richtlinie in einer Zeit verhandelt wurde, die mit den heutigen Realitäten und Diskussionen um die Wettbewerbsfähigkeit der EU wenig gemein hat.

Wettbewerbsfähigkeit ist das Schlagwort der Stunde – auch für Banken und Sparkassen. Als Herz-Kreislauf-System der Wirtschaft sind sie unverzichtbar für Wachstum, Innovation und Stabilität. Doch der derzeitige Regulierungsrahmen stellt eine erhebliche Belastung für die Institute dar: Er ist überkomplex, kostenintensiv und intransparent.

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt nachdrücklich die Zielsetzung der Bundesregierung, mit dem BRUBEG die europäische Eigenkapitalrichtlinie (CRD VI) möglichst aufwandschonend umzusetzen und zudem die Bürokratiekosten für den Bankensektor zu reduzieren. Der Regierungsentwurf enthält dahingehend einige positive Vorschläge. Gleichwohl sieht der Regierungsentwurf zahlreiche Änderungen vor, die die Institute sogar noch zusätzlich belasten würden – sowohl im Rahmen der CRD VI-Umsetzung als auch darüber hinaus.

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt die Initiative der ESAs, ESG-Risiken konsistent und langfristig in aufsichtliche Stresstests zu integrieren.

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) unterstützt mit Nachdruck die Zielsetzung des Bundesministeriums der Finanzen. Eine zielgerichtete, verhältnismäßige und möglichst bürokratiearme Umsetzung der Richtlinie 2024/1619 sowie eine Vereinfachung nationaler Regulierung können einen wichtigen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Bankensektors leisten. Nach Auffassung der DK sind dringend echte Fortschritte beim Bürokratieabbau nötig.

Die EBA hat Leitlinien zur ESG-Szenarioanalyse konsultiert, die die Leitlinien zum ESG-Risikomanagement ergänzen. Die EBA legt die Erwartungen an ESG-Szenarioanalysen fest.