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Grundsicherheiten in Bulgarien

01.11.2008
Dimitar Stoimenov und Boris Ivanov

Herausgegeben in Zusammenarbeit mit dem Center of Legal Competence (CLC), Wien

So wie die vorangegangenen Publikationen stellt auch das Werk „Grundeigentum und Sicherheiten in Bulgarien“ eine erste, grundlegende Untersuchung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich des Liegenschafts-(registrierungs-)rechts dar. Als zentrale Regelungswerke für diese Rechtsmaterie sind das Eigentumsgesetz, das Gesetz über die Schuldverhältnisse und Verträge, das Handelsgesetz und das im März 2008 umfassend novellierte Zivilverfahrensgesetz zu nennen. In diesem Zusammenhang sei auf den in der CLC-Schriftenreihe jüngst erschienenen Band Peter Bauer, Peter Joham und Oskar Kollmann in Rechberger/Oberhammer (Hrsg.), Das neue Zivilverfahrensgesetz Bulgariens (CLC-Schriftenreihe Band 28 [2008]) verwiesen. Für die Intabulation von (dinglichen) Rechten sind das Gesetz über den Kataster und das Grundbuch und die Eintragungsverordnung maßgebend. Es sei bereits an dieser Stellte erwähnt, dass mittelfristig in Bulgarien das Realfoliensystem eingeführt werden soll. Zurzeit wird noch das schwer handhabbare Personalfoliensystem verwendet.

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