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Deutsche öffentliche Pfandbriefe und japanische Deckungswerte (Bd. 24)

01.09.2006
Rolf Stürner unter Mitwirkung von Christoph Kern

Das Gutachten behandelt die Frage, ob japanische Deckungswerte, die aus Darlehen an japanische öffentliche Gebietskörperschaften resultieren, uneingeschränkt deckungsfähig sind mit der Folge, dass die gesetzliche 10%-Grenze nicht gelten würde.Das Gutachten kommt für die gesetzlich vorgegebene Rechtslage zu einem sehr zurückhaltenden Ergebnis. Es schlägt aber ein Modell treuhänderisch gehaltener japanischer Sicherheiten an japanischen Deckungswerten vor, das einen ausreichenden Schutz der Pfandbriefgläubiger gewährleistet, vor allem wenn sich die anstehende Reform des Trustrechts vollends verwirklicht. Das japanische Recht zeigt starke Parallelen zum deutschen und – das letzte halbe Jahrhundert – zum
U.S.-amerikanischen Recht. Deshalb konnte das Gutachten zu Japan sich vielfach an Gesichtspunkten orientieren, die im U.S.-Gutachten schon analysiert sind. Dies gilt vor allem auch für den Aufbau des Gutachtens und teilweise für die Konstruktion der vertraglichen „Ersatzlösung“.

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