Deutsche Regelungen

Die Capital Requirements Directive (CRD IV) vom 26. Juni 2013, bedurfte aufgrund ihrer Rechtsform als Richtlinie einer nationalen Umsetzung in deutsches Recht. Die einschlägigen Rechtsvorschriften wurden in das Kreditwesengesetz (KWG) sowie in die nachgeordneten Verordnungen aufgenommen. Die im Juni 2019 fundamental geänderte CRD IV – gemeinhin als CRD V bezeichnet – ist bis zum 28. Dezember 2020 national umzusetzen.

Die Umsetzung der Regelungen der CRD sowie der Wahlrechte in der CRR in nationales Recht erfolgt:

  • im Kreditwesengesetz (KWG),
  • in der Solvabilitätsverordnung (SolvV) sowie
  • in der Großkredit- und Millionenkreditverordnung (GroMiKV).

Im KWG sind beispielsweise die CRR ergänzenden Anforderungen an die Eigenmittelausstattung sowie die Anforderungen an den Kapitalerhaltungspuffer, an den antizyklischen Kapitalpuffer und an die Kapitalpuffer für systemische Risiken sowie für global und anderweitig systemrelevante Institute (§ 10 ff. KWG in Verbindung mit SolvV) enthalten.

In der GroMiKV wurde das Mitgliedstaatenwahlrecht gemäß Art. 493 CRR hinsichtlich der Ausnahme von bestimmten Risikopositionen von der Begrenzung durch die Großkreditobergrenze ausgeübt. Damit sind unter anderem gedeckte Schuldverschreibungen wie Pfandbriefe und regionale und lokale Gebietskörperschaften, denen ein KSA-Risikogewicht von 20% zugewiesen würde, von der Obergrenze für Großkredite ausgenommen. Dieses Mitgliedstaatenwahlrecht besteht höchstens bis zum 31. Dezember 2028.

Ebenfalls im KWG sind die allgemeinen Risikomanagementanforderungen inklusive einer grundsätzlichen Anforderung an die Risikotragfähigkeit der Kreditinstitute formuliert, die durch Verwaltungsanweisungen der BaFin in Form von Rundschreiben (MaRisk, Leitfaden zur Ausgestaltung der Risikotragfähigkeit) konkretisiert werden (siehe auch Aufsichtspraxis). Damit werden auch die Vorgaben der Säule 2 der Baseler Eigenkapitalvereinbarung umgesetzt (siehe auch Baseler Regulierungsrahmen).