Deutsche Regelungen

Die Capital Requirements Directive (CRD IV) vom 26. Juni 2013, bedurfte aufgrund ihrer Rechtsform einer nationalen Umsetzung in deutsches Recht. Die einschlägigen Rechtsvorschriften wurden in das Kreditwesengesetz (KWG) sowie in die nachgeordneten Verordnungen aufgenommen.

Die Regelungen der CRD IV sowie die Wahlrechte der CRR wurden unter anderem:

  • im Kreditwesengesetz (KWG),
  • in der Solvabilitätsverordnung (SolvV)
  • sowie in der Großkredit- und Millionenkreditverordnung (GroMiKV) in nationales Recht umgesetzt.

Im KWG sind beispielsweise die CRR ergänzenden Anforderungen an die Eigenmittelausstattung sowie die Anforderungen an den Kapitalerhaltungspuffer, an den antizyklischen Kapitalpuffer und an die Kapitalpuffer für systemische Risiken sowie für global und anderweitig systemrelevante Institute (§ 10 ff. KWG in Verbindung mit SolvV) enthalten.

In der GroMiKV wurde das Mitgliedstaatenwahlrecht gemäß Art. 493 CRR hinsichtlich der Ausnahme von bestimmten Risikopositionen von der Begrenzung durch die Großkreditobergrenze ausgeübt. Damit sind unter anderem gedeckte Schuldverschreibungen wie Pfandbriefe und regionale und lokale Gebietskörperschaften, denen ein KSA-Risikogewicht von 20% zugewiesen würde, von der Obergrenze für Großkredite ausgenommen.

Ebenfalls im KWG sind die allgemeine Risikomangementanforderungen inkl. einer grundsätzlichen Anforderung an die Risikotragfähigkeit der Kreditinstitute formuliert, die durch Verwaltungsanweisungen der BaFin in Form von Rundschreiben (MaRisk, Leitfaden zur Ausgestaltung der Risikotragfähigkeit) konkretisiert werden. Damit werden auch die Vorgaben der Säule 2 der Baseler Eigenkapitalvereinbarung umgesetzt.