Aufsichtspraxis

Wie alle Institute unterliegen die Pfandbriefbanken dem einheitlichen europäischen Aufsichtsmechanismus (SSM). Die verschiedenen Behörden der Bankenaufsicht konkretisieren mittels europäischer oder nationaler Vorgaben die regulatorischen Anforderungen und führen den aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess (SREP) durch.

Die Bankenaufsicht basiert rechtlich auf europäischen und nationalen Grundlagen und wird von unterschiedlichen Aufsichtsbehörden auf europäischer und nationaler Ebene wahrgenommen. Bedeutende Institute werden direkt von der EZB-Bankenaufsicht beaufsichtigt. Weniger bedeutende Institute werden durch nationale Behörden beaufsichtigt, wobei die EZB-Bankenaufsicht ihre indirekte Aufsicht insbesondere durch Vorgaben für eine einheitliche Aufsichtspraxis ausübt. In Deutschland nimmt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gemeinsam mit der Deutschen Bundesbank die direkte Aufsicht für die weniger bedeutenden Institute wahr.

Grafik Bankaufsicht
Rechtliche Grundlagen der Bankenaufsicht

Die rechtlichen Grundlagen der Aufsicht sind im Wesentlichen geregelt durch die europäischen Verordnungen:

  • CRR (Capital Requirements Regulation)
  • SSM (Single Supervisory Mechanism)
  • Nationale Umsetzung der europäischen Richtlinie CRD (Capital Requirements Directive) im Kreditwesengesetz (KWG) sowie den dazugehörenden Verordnungen

Für Pfandbriefbanken ist zusätzlich das Pfandbriefgesetz (PfandBG) von Bedeutung.

Konkretisierung der regulatorischen Anforderungen

Die Bankenaufsicht konkretisiert durch ihre Verlautbarungen die regulatorischen Anforderungen. Auf europäischer Ebene gibt die Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA Leitlinien vor. Diese Leitlinien sind von den zuständigen Behörden (für deutsche Institute die EZB-Bankenaufsicht oder die BaFin) im Rahmen des sogenannten „Comply or Explain“-Prinzips anzuwenden.

Die EBA nimmt im Rahmen des „Single Rulebook Q&A-Prozesses“ auch die Auslegung der CRD/CRR wahr, die für Institute jedoch nicht unmittelbar bindend sind. Letztlich entscheidet die zuständige Behörde, ob sie EBA-Auslegungsentscheidungen in ihre Verwaltungspraxis übernimmt. Im Regelfall übernehmen die EZB-Bankenaufsicht und die BaFin die EBA-Auslegungsentscheidungen.

Auch die EZB-Bankenaufsicht entwickelt Aufsichtsmethoden und -standards, die unter anderem in Form von Weisungen, Leitfäden und Verordnungen für den gesamten einheitlichen europäischen Aufsichtsmechanismus (SSM) Wirkung entfalten.

Nicht zuletzt veröffentlichen auch die BaFin und die Deutsche Bundesbank Auslegungsentscheidungen, Merkblätter, Rundschreiben und Verfügungen, die primär für die direkt von ihnen beaufsichtigten Institute relevant sind. Hierzu zählt beispielsweise auch der Leitfaden für die Ausgestaltung der Risikotragfähigkeit. Die BaFin legt auch die Quoten für den auf deutsche Risikopositionen entfallenden antizyklischen Kapitalpuffer sowie die Kapitalpuffer für systemische Risiken und für global bzw. anderweitig systemrelevante Institute fest.

Aufsichtlicher Überprüfungs- und Bewertungsprozess (SREP)

Im SREP werden sowohl die Risikosituation und -kontrollen des Instituts als auch die damit verbundene, intern ermittelte Angemessenheit der Kapital- und Liquiditätsausstattung des Instituts (ICAAP und ILAAP) überprüft und bewertet. Basis bilden die SREP-Leitlinien der EBA. Vor-Ort-Prüfungen, Stresstests und aufsichtliches Benchmarking von internen Ansätzen stellen wesentliche Aufsichtsaktivitäten dar, deren Ergebnisse in den SREP einfließen. Der SREP folgt aufgrund der EBA-Leitlinien dem sogenannten ‚Säule 1 plus‘-Ansatz, bei dem die Mindestanforderungen der Säule 1 (gemäß CRD/CRR) um institutsindividuelle aufsichtliche Anforderungen zur Abdeckung von nicht in der Säule 1 berücksichtigten Risiken ergänzt werden.

 

Aktuelle Entwicklungen

Für die Verwendung von internen Ansätzen zur Ermittlung der Eigenmittelanforderungen für das Kredit- und Marktrisiko erarbeitet die EBA Leitlinien aber auch Entwürfe technischer Regulierungsstandards mit dem Ziel, die nicht erklärbare Variabilität der Modellergebnisse zu reduzieren.

Aufsichtliche Priorität der EZB-Bankenaufsicht ist unter anderem die mehrjährige gezielte Überprüfung interner Ansätze (TRIM), um die Angemessenheit und Eignung der internen Ansätze zu beurteilen und so die Glaubwürdigkeit der internen Ansätze zu stärken. In einem weiteren mehrjährigen Projekt beabsichtigt die EZB-Bankenaufsicht umfangreiche Leitfäden zum ICAAP und ILAAP zu erstellen, um den von der EZB-Bankenaufsicht in einigen Bereichen festgestellten Verbesserungsbedarf zu heben.

Die zuletzt von der BaFin überarbeiteten Themen in den MaRisk betreffen im Wesentlichen folgende Aspekte:

  • Sicherheitenbewertung und -überwachung sowie Marktschwankungskonzept
  • Auslagerungen
  • Datenmanagement und Berichterstattung
  • Risikokultur